Gemeinde Parkstetten

PRESSEMITTEILUNG 28
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Passau, den 28.03.2019

Neuer Fahrbahnbelag und Brückensanierung auf der B 20 zwischen Rattiszell und Rißmannsdorf

Auf der Bundesstraße 20 zwischen den Anschlussstellen Rattiszell und Rißmannsdorf stehen Arbeiten an: Die Übergangskonstruktion am Brückenbauwerk an der Ausfahrt Stallwang wird erneuert, ebenso der Fahrbahnbelag der Bundesstraße. Dafür wird die Strecke zwischen den beiden Anschlussstellen ab 23. April für voraussichtlich zehn Wochen gesperrt.

Bereits am 15. April beginnen die Vorarbeiten auf der Kreisstraße SR 68 bzw. auf der B 20 im Bereich Rißmannsdorf, mit der Vollsperrung geht es am 23. April los. Auf einer Länge von rund 3,5 Kilometern wird die bestehende Asphaltdecke abgefräst. Um die Fahrbahn zu verstärken, werden eine neue Asphalttragschickt sowie eine Asphaltbinder- und Deckschicht eingebaut. Der Fahrbahnbelag bei den Anschlussstellen Rattiszell, Stallwang und Rißmannsdorf wird erneuert, ebenso die Bankette. Danach wird die neue Fahrbahnmarkierung aufgebracht und die Leiteinrichtungen eingebaut.
Für diese Arbeiten wird die B 20 in diesem Bereich ab 23. April für rund zehn Wochen gesperrt. In dieser Zeit wird der Verkehr bei Rattiszell auf der St 2326 bzw. SR 68 über Stallwang nach Rißmannsdorf geleitet, von wo aus die B 20 wieder befahrbar ist. Die Gegenrichtung wird analog umgeleitet. Um in Stallwang einen geordneten Verkehrsfluss zu gewährleisten, wird bei der Kreuzung Landorfer Straße/Straubinger Straße eine Ampel aufgestellt. Eine weiträumige Umleitungsempfehlung sieht vor, dass der Verkehr von Süden kommend ab Steinach auf die St 2140 über Konzell auf die B85 ausweichen soll.

Im Anschluss an die Arbeiten auf der Bundesstraße wird die Umleitungsstrecke saniert: Die Nacharbeiten auf der SR 68 und St 2326 werden ca. zwei Wochen dauern.

Die Baukosten betragen rund 1,8 Millionen Euro.

Das Staatliche Bauamt Passau bittet alle betroffenen Verkehrsteilnehmer um Beachtung der Sperrzeit und Benutzung der ausgeschilderten Umleitungsstrecke. Damit können Behinderungen und Beeinträchtigungen minimiert werden.

gez.
Pressestelle
Staatliches Bauamt Passau
 

Der Naherholungsverein Parkstetten stellt zum 15. Mai 2019 zwei Personen zum Kassieren von Parkgebühren im Naherholungsgebiet Parkstetten ein. 

Es handelt sich um eine kurzfristige Beschäftigung nach § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV. 

Das Beschäftigungsverhältnis ist befristet vom 15. Mai bis 31. August jeweils an Wochenenden und Feiertagen bei entsprechender Witterung. Zuverlässigkeit und Durchsetzungsvermögen werden vorausgesetzt. 

Bewerbungen sind schriftlich an den Verein zur Entwicklung eines Erholungsgebietes im Raum Parkstetten-Steinach-Kirchroth e.V., Leutnerstraße 15, 94315 Straubing zu richten (Tel. 09421 973-106). 

Wahlen sind gelebte Demokratie, helfen Sie mit

Europawahl am Sonntag, 26. Mai 2019.

Wahlhelfer gesucht
Zur Durchführung der Europawahl wird wieder eine Anzahl von Wahlhelfern benötigt. Freiwillige Helfer können sich jederzeit bei der Gemeindeverwaltung, Tel. 09421 9933-0, melden. Eine kleine Aufwandsentschädigung wird gewährt.

Geänderte Wahllokale für Wähler vom Schmiedfeld und Bogener Straße und den Ortsteilen Roithof und Scheften
Auf Grund der Wahlordnung muss die Einteilung der Wahlbezirke so erfolgen, dass die zu erwartende Zahl der Wähler im jeweiligen Wahlbezirk nicht unter 50 liegt, damit nicht erkennbar wird, wie der einzelne Wahlberechtigte gewählt hat. Nachdem im Wahlbezirk 3 (Reibersdorf) die Zahl der Wahlberechtigten relativ gering ist, wird die Verwaltung die Ortsteile Roithof und Scheften sowie das Schmiedfeld und ein Teil der Bogener Straße dem Wahllokal 3 im FFW-/Schützenhaus Reibersdorf, Am Sportplatz 12, zugewiesen. Um entsprechende Beachtung auf den Wahlkarten wird gebeten.

Pressemitteilung von der Deutschen Rentenversicherung, Arbeitsgemeinschaft Bayern, vom 3. April 2019:

Ein herzliches DANKESCHÖN!

Ein voller Erfolg war die Aufräumaktion des ZAW-SR "Sauber macht lustig" am Samstag, 30. März 2019.

Über 190 fleißige Helferinnen und Helfer trafen sich am 30. März 2019 um 9 Uhr am Rathaus Parkstetten, um an der großen Müllsammelaktion des Zweckverbands Abfallwirtschaft Straubing Stadt und Land mitzumachen. Insgesamt neun Gruppen halfen kräftig mit, das Gebiet in und um Parkstetten vom hässlich anzusehenden und umweltbelastenden Müll zu befreien.

Wir sagen allen ein ganz herzliches Dankeschön, die diese Aktion unterstützt und dazu geholfen haben. 

Die Gemeinde Parkstetten hielt am Montag, 25.03.2019, um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die Bürgerversammlung 2019 ab. Bürgermeister Heinrich Krempl informierte über die wichtigsten Projekte, Daten und Fakten:

Seit der letzten Bürgerversammlung wurden wieder einige Feldwege und Straßen auf Vordermann gebracht. Die Sanierung der Straubinger Straße werde auf 2020 verschoben, da die beiden Teilabschnitte der Bogener Straße aufgrund des schlechten Zustandes vorgezogen werden müssen. Der Radweg nach Friedenhain sei in Planung. Der erste Bauabschnitt bis zum neuen Baugebiet Münsterer Straße BA II ist 2020 vorgesehen.

Die Sanierung des Leichenhauses ist für 2020 vorgesehen. Aufgrund der großen Nachfrage werden im Friedhof Parkstetten voraussichtlich zusätzliche Urnengräber mit Granitblock geschaffen. Der gewünschte zusätzliche Wassergrand wurde aufgrund der hohen Kosten abgelehnt. Dafür werden zusätzlich spezielle Gießwägelchen angeschafft.

Der Gemeinderat hat sich mehrheitlich für ein kommunales Wohnbauprojekt mit ca. 20 Wohnungen ausgesprochen. Bauherr ist die Gemeinde Parkstetten. Konkrete Planungen liegen noch nicht vor. Als Standort ist die Fläche nördlich der bisherigen Bebauung, in Weiterführung des Rathausplatzes bzw. des Nibelungenringes, vorgesehen. Hierzu wird demnächst ein Bebauungsplan erstellt.

Ein weiteres Vorhaben sei die Modernisierung des Rathauses. Geplant sind ein barrierefreier Zugang und die Schaffung zusätzlicher Büroräume. Eine Erweiterung der Kindertageseinrichtung werde aufgrund der permanent hohen Anmeldungen ins Auge gefasst. Am September 2019 wird im jetzigen Kindergarten eine zusätzliche Gruppe eingerichtet. Für diese vorübergehende provisorische Lösung sind nur geringe Umbauten erforderlich.

In der Gemeinde gebe es derzeit bedauerlicherweise keine Gewerbefläche. Die Ausweisung eines neuen Gewerbegebietes sei aufgrund der festgesetzten Überschwemmungsgebiete derzeit nicht möglich. Dafür konnte die Gemeinde wieder ein neues Baugebiet (Münsterer Straße BA II) mit 21 Parzellen ausweisen, darunter auch ein größeres Objekt mit 10 Mietwohnungen. Die Erschließungsarbeiten und die Vermarktung der Parzellen beginnen ab Anfang April und sollten bis spätestens Ende August abgeschlossen sein. Die Grundstücke dürften dann ab September bebaubar sein.

Die baulichen Maßnahmen zur Breitbanderschließung wurden von der Telekom bereits weitgehend abgeschlossen. Die Bemühungen für einen öffentlichen WLAN-Hotspot im Bereich des Sportzentrums laufen.

In die Modernisierung der Kläranlage wurde bereits mit über 500.000 Euro kräftig investiert. Einige Maßnahmen mit voraussichtlichen Kosten von 350.000 Euro stehen die nächsten drei Jahre jedoch noch an. Durch die bisherigen Modernisierungsmaßnahmen konnte der Wirkungsgrad der Anlage enorm erhöht und der Stromverbrauch gesenkt werden. 2018 wurde auf dem Betriebsgebäude und dem Schuppen eine Photovoltaikanlage mit Eigenverbrauchabnahme installiert. Probleme bereite das viele Fremdwasser (120.000 Kubikmeter), das in der Kläranlage ankomme. Aufgrund dessen und auch um die gesetzlichen Auflagen einzuhalten, werden die Kanäle der Gemeinde in den nächsten Jahren überprüft. Aufgrund der umfangreichen Investitionen werde eine Erhöhung der Beiträge nicht zu umgehen sein.

Das angekündigte Planfeststellungsverfahren zum Hochwasserschutz sei immer noch nicht ergangen, da sich die politische Situation geändert habe. Der angedachte Wegfall von Flutpoldern bzw. die Überprüfung verzögere die Maßnahme. Von Seiten der Gemeinde wurden inzwischen mehrere Resolutionen an den Ministerpräsidenten gerichtet.

Die Feuerwehr wird ab April/Mai über ein neues Löschgruppenfahrzeug HLF 10 verfügen können.

Die finanzielle Lage hat sich trotz der umfangreichen Investitionen (Straßensanierung, Modernisierung Kläranlage) weiter erheblich gebessert. Die Gemeinde ohne Schulverband war bereits zum 31.12.2016 faktisch schuldenfrei. Eine Kreditaufnahme war 2018 nicht notwendig und wird auch 2019 nicht erforderlich sein. Die Einnahmen der Gemeinde haben sich weiterhin sehr gut entwickelt. Die Einnahmen (Stand: 29.01.2019) teilen sich wie folgt auf:

Einkommenssteuerbeteiligung: 1.954.418 Euro
Schlüsselzuweisung: 711.974 Euro
Gewerbesteuer: 553.946 Euro
Grundsteuer B (Hausbesitzer): 356.043 Euro
Einkommenssteuerersatzleistung: 146.368 Euro
Sonst. Allgem. Zuweisungen: 55.459 Euro
Umsatzsteuerbeteiligung: 70.369 Euro
Grundsteuer A (Landwirte): 31.229 Euro
Grunderwerbssteuer: 26.800 Euro
Hundesteuer: 7.480 Euro

Die größten Ausgabeposten (Stand: 29.01.2019) sind die Personalkosten in Höhe von 1.436.500 Euro, die Kreisumlage mit 1.312.008 Euro und die Schulumlage mit Sondertilgungen mit 801.906 Euro. 

Derzeit besuchen 130 Schülerinnen und Schüler die Grundschule und 15 die Mittelschule in Parkstetten. In der Kindertageseinrichtung werden derzeit 96 Kinder in vier Gruppen im Kindergarten und 17 Kinder in der Krippengruppe betreut.

Zum 7. Februar 2019 zählte die Gemeinde 3219 Einwohner (nicht amtlich). 2018 erblickten 28 Mädchen und Buben das Licht der Welt und von 21 Bürgerinnen und Bürgern musste man für immer Abschied nehmen.

Text: gem

Wahl von ehrenamtlichen Richtern für die Verwaltungsgerichte

Interessierte Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Straubing-Bogen können sich ab sofort bei ihrer Wohnsitzgemeinde melden und mitteilen, dass sie gewillt und in der Lage sind, das Amt eines ehrenamtlichen Richters am Verwaltungsgericht Regensburg wahrzunehmen.

Ehrenamtliche Richter müssen Deutsche sein, sollen das 25. Lebensjahr vollendet haben und ihren Wohnsitz innerhalb des Gerichtsbezirks des Verwaltungsgerichts Regensburg haben.
Zu ehrenamtlichen Richtern können Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst nicht berufen werden, ebenso dürfen die vorgeschlagenen nicht Abgeordnete sein, Soldaten, Richter oder Anwälte.
Auf der Vorschlagsliste, die vom Landratsamt Straubing-Bogen erstellt wird, sollen alle Gruppen der Bevölkerung nach Geschlecht, Alter, Beruf und sozialer Stellung angemessen berücksichtigt werden.
Aus den Vorschlagslisten werden die ehrenamtlichen Richter für 5 Jahre von einem Wahlausschuss gewählt.

Ehrenamtliche Richter wirken bei Entscheidungen der Verwaltungsgerichte neben den Berufsrichtern mit und haben bei den mündlichen Verhandlungen und der Ur-teilsfindung die gleichen Rechte wie die hauptamtlichen Richter.
 

Thema Hochwasserschutz – Geplante Flutpolder-Streichung im Landkreis Regensburg

Die bayerische Staatsregierung dokumentierte in ihrem Koalitionsvertrag geplante Flutpolder im Landkreis Regensburg zu streichen. Falls dies wirklich umgesetzt werden sollte, wäre davon auch unsere Gemeinde im Falle eines Hochwassers betroffen. Daher unterzeichnete die Gemeinde Parkstetten eine gemeinsame Resolution von 19 Anliegerkommunen der Donau in den Landkreisen Deggendorf, Passau und Straubing vom 12.11.2018 an Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Thema „Abweichen von den oberstromigen Flutpoldern“. Darin wehren sich die Anliegerkommunen gegen die Aufweichung des Flutpolderkonzepts mit der Folge, dass die Standorte Bertoldsheim und Eltheim/Wörthhof nicht mehr realisiert werden.

Zusätzlich ergingen Anfang Dezember 2018 und am 24. Januar 2019 zwei Resolutionen der Gemeinde Parkstetten an Ministerpräsident Dr. Markus Söder.

Text: gem

Die Abwasserbeseitigung stellt eine der bedeutsamsten kommunalen Pflichtaufgaben dar. Ein schadhaftes Kanalnetz bringt viele Nachteile. So kann z.B. Abwasser aus undichten Kanälen Boden und Grundwasser verunreinigen oder Grundwasser über undichte Stellen in den Kanal fließen und unnötig hohe Betriebskosten verursachen und vieles mehr. Das gesamte Entwässerungssystem (Grundstücksentwässerungsanlagen, -anschlüsse und Sammelkanal) bildet eine Einheit. Daher sind auch Grundstücksentwässerungsanlagen, für die die Grundstückseigentümer verantwortlich sind, in einem ordnungsgemäßen Zustand gemäß den allgemein anerkannten Regeln der Technik zu erhalten. Der Umfang der Verpflichtung für den Grundstückseigentümer richtet sich nach der jeweiligen Satzung der Kommune. In unserer Gemeinde ist es so geregelt, dass der Grundstückseigentümer auch für den Grundstücksanschluss auf öffentlichem Grund verantwortlich ist.

Der Gemeinderat hat beschlossen, ab dem Jahr 2019 in vier Bauabschnitten für das gesamte Kanalnetz einschließlich Grundstücksanschlüssen auf öffentlichem Grund eine Kanaluntersuchung durchführen zu lassen. Der Auftrag für die Filmung des gesamten Kanalnetzes wurde an die Fa. Kuchler vergeben. Welche Straßen von den einzelnen Bauabschnitten betroffen sind, ersehen Sie aus der abgebildeten Tabelle. Erforderliche Aufträge für die Filmung der Grundstücksanschlüsse auf öffentlichem Grund wären eigentlich von den Grundstückseigentümern zu vergeben und zu bezahlen. Der Gemeinderat hat jedoch beschlossen, diese Kosten - ohne Anerkennung einer Rechtspflicht- zu übernehmen, da dadurch eine zügige Abwicklung der Maßnahme möglich ist und für die Gemeinde erheblich weniger Verwaltungsaufwand anfällt. Für die Behebung von evtl. auftretenden Mängel sind selbstverständlich die Grundstückseigentümer laut Satzung verantwortlich.
In diesem Zusammenhang sind auch die Hausanschlussleitungen auf privatem Grund auf Dichtigkeit prüfen zu lassen. Dafür muss der Grundstückseigentümer selbst sorgen, die Eigentümer werden jedoch von der Verwaltung soweit möglich unterstützt.

Die letzte Kanaluntersuchung für das gesamte Kanalnetz war in den Jahren 1992 bis 1994. Aufgrund der Eigenüberwachungsverordnung wären alle 10 Jahre Kanalfilmungen notwendig. Aufgrund des derzeit hohen Fremdwasseranteils können die Kanaluntersuchungen nicht länger hinausgeschoben werden. Wir hoffen insoweit auf das Verständnis unserer Gemeindebürger!

Text: gem/Foto: Bayerisches Landesamt für Umwelt
 

Wandern auf der niederbayerischen VIA NOVA
7. Etappe von Straubing nach Sünching

Wie bei der Herbstwanderung 2018 gewünscht, werden die VIA NOVA-Wanderungen im Frühjahr 2019 fortgeführt. Die Senioren- und Jugendsprecher der Gemeinde Parkstetten organisieren die Etappe von Straubing nach Sünching. Damit beginnen wir eine neue Route mit dem Endziel Kloster Weltenburg.

Termin ist Samstag, 1.6.2019.

Die Route startet am Parkplatz beim Tierheim Straubing und führt entlang der großen Laaber durch den Rainer Wald in herrlicher Natur fernab von Straßen nach Schönach. Bei der Kirche St. Martin machen wir unsere erste Pause. Anschließend geht es weiter über die Laaberauen bis nach Sünching. In Sünching ist eine Führung im wunderschönen Sünchinger Schloß aus der Rokokozeit geplant. Die ca. 16 km lange Strecke geht eben im Laabertal dahin; der Schwierigkeitsgrad ist mit leicht bis mittel einzustufen.

Treffpunkt 11.00 Uhr am Rathausplatz Parkstetten zur Busfahrt nach Straubing
Gestartet wird um 11.15 Uhr am Parkplatz beim Tierheim in Straubing; in Sünching werden wir um ca.15.30 Uhr ankommen. Nach der einstündigen Schlossführung wird der Tag mit unserem traditionellen Einkehrschwung ausklingen. Rückankunft in Parkstetten ist gegen 18.00 Uhr geplant.

Die Senioren- und Jugendsprecher der Gemeinde Parkstetten freuen sich auf eine rege Teilnahme von Jung und Alt.

Haben wir Ihr Interesse geweckt? Wenn ja, bitten wir wegen der Organisation um baldige Anmeldung bei Karl Heinz Lorper, Tel. 09421 10216 oder per E–Mail: lorper-park@t-online.de oder bei der Gemeinde Parkstetten, Tel. 09421 9933-29.

Text: Karl Heinz Lorper