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Adventsbasar
Kath. Frauenbund 
am 26.11., 13 Uhr, Pfarrheim, Straubinger Str. 6


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Film "Schafnase, Saibling und Totleger - Leben is(s)t Vielfalt"
Grüne Alternative Parkstetten
am 28.11., 19.30 Uhr, Rathauseck, Schulstraße 3


Seniorenrunde
Seniorenteam Pfarrei
am 29.11., 13.30 Uhr, Pfarrheim


Schnuppertraining Schwimmkurs
Wasserwacht Parkstetten
am 1.12., 19.30 Uhr bis 21 Uhr, Hallenbad Bogen
Anmeldung unter E-Mail: christine-sucker@web.de


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am 2.12., ab 16 Uhr, Pausenhof Schule, Harthofer Str. 13

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Gemeinderatssitzung am 9.11.2017

 

Zum Antrag auf Neubau eines Carports in der Habichtstraße wurde die isolierte Befreiung und zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit integrierter Garage am Anger wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Herr Althammer vom Planungsbüro MKS stellte nochmals die überarbeitete Planung für die Neugestaltung der Straubinger Straße vor. Es wurde in Abstimmung mit dem Tiefbauamt des Landkreises die Lage der Parkplätze beim Anwesen Schaller geändert. Die aktualisierte Kostenschätzung beläuft sich nun auf ca. 405.000.- Euro. Diese Planung wurde den Anliegern der Straubinger Straße bereits am Dienstagabend im Rathaussaal vorgestellt. Von Seiten der Anlieger hat sich eine Interessengemeinschaft gebildet, die einstimmig die Neugestaltung der Straße ablehnt und stattdessen nur eine Instandsetzung des Bürgersteiges und der Straße befürwortet. Die Verengung der Straße wird von der Interessengemeinschaft kritisch gesehen und das Verhältnis der Kosten in Relation zu den herbeigeführten Veränderungen bemängelt. Zusätzlich wird befürchtet, dass die Anlieger mit hohen Beiträgen belastet werden könnten, wenn die Gemeinde eine Straßenausbaubeitragssatzung erlassen müsste. Bürgermeister Krempl führte aus, dass die vorgestellte Planung gut durchdacht , fachlich einwandfrei und ansprechend ist und dem Erscheinungsbild der Gemeinde sehr entgegenkommt. Beim jetzigen Ausbauzustand sind Fußgänger, Eltern mit Kinderwägen, Kinder mit Fahrrädern und Senioren mit Rollator unzureichend geschützt, da sie sehr oft wegen parkenden Autos auf die Fahrbahn ausweichen müssen. Seiner Meinung nach bezieht sich der Widerstand in erster Linie auf eine mögliche Kostenbeteiligung der Bürger, falls die Gemeinde gezwungen würde, eine Straßenausbaubeitragssatzung zu erlassen. Vor dem Hintergrund, dass im Landtag vereinbart wurde, diese Vorschrift über den Erlass einer Straßenausbaubeitragssatzung im April 2018 erneut zu prüfen, beschloss der Gemeinderat, das Vorhaben aufgrund der unsicheren Rechtslage bezüglich der Straßenausbaubeiträge um zwei Jahre zu verschieben. Von Seiten des Landkreises stellt dies kein Problem dar, da die Kreisstraße noch nicht akut sanierungsbedürftig ist. Im November 2019 wird dann die Planung wieder aufgegriffen, in der Hoffnung, dass bis dahin Rechtssicherheit herrscht.

Die wasserrechtliche Erlaubnis für die Einleitung des Oberflächenwassers aus dem Gewerbegebiet in den Hahnengraben ist abgelaufen und muss neu beantragt werden. Daher wurde eine komplett neue Überrechnung des Einzugsgebietes erforderlich. Die Überrechnung ergab, dass das vorhandene Regenüberlaufbecken im Norden des Gewerbegebietes nicht ausreichend ist. Durch eine Aufweitung des Zulaufes, einer Erhöhung der Ufer sowie andere kleinere Maßnahmen kann das erforderliche Volumen geschaffen werden, sodass ein entsprechendes wasserrechtliches Verfahren genehmigungsfähig wird. Herr Brandhorst vom Ingenieurbüro Sehlhoff erläuterte die Planung, die vorgesehenen Maßnahmen sowie die voraussichtlichen Kosten, die sich bei 135.000.- Euro bewegen werden. Die Mittel werden im Haushalt 2018/2019 eingeplant.

Als Vertreter von Rechnungsprüfer Bachinger wurde Gemeinderat Hentschel bestellt, nachdem Gemeinderat Rothammer, der bisher Vertreter von Bachinger war, als Ersatz für die aus dem Rechnungsprüfungsausschuss ausgeschiedene Gemeinderätin Panten bestellt wurde. Für die Kläranlage Parkstetten wird ein Dampfstrahler angeschafft und zugleich eine außerplanmäßige Ausgabe von 3500.- Euro genehmigt. Bürgermeister Krempl teilte mit, dass die Bürgerversammlung am 07.03.2018 im Cafe Speiseder Parkstetten stattfindet. Der Auftrag für die Sanierung der Krone der Linde bei der Kirche in Reibersdorf wurde vergeben. Die Sanierung soll heuer noch erfolgen. Gemeinderat Bachinger trug den Wunsch der Viertklässler vor, dass die Gemeinde im Rathauspark Fussballtore aufstellen soll. Diesem Wunsch konnten die Gemeinderatsmitglieder leider nicht entsprechen, da im Rathauspark das Fussballspielen wegen der angrenzenden Straßen untersagt ist.

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